Eine Lobby für die Freiheit

OSZE – HDIM 2013: Freiheit der Meinungsäußerung und der Religion

OSZE – Human Dimension Implementation Meeting (HDIM) – Warschau, 24.-26. September 2013

Die Stresemann Stiftung hat drei Interventionen als Empfehlungen an die OSZE und die teilnehmenden Staaten (sowie eine Erwiderung) schriftlich eingereicht und in der jeweiligen Sitzung des Plenums mündlich vorgetragen. Siehe dazu auch der Hintergrundartikel: OSZE-Menschenrechtskonferenz 2013 sowie das thematisch zugehörige Diskussions-Papier: Menschenrecht Meinungsfreiheit (auf Deutsch und Englisch).

Thematisiert wurden Intoleranz und Diskriminierung von Muslimen im Zusammenhang mit Kritik am Islam, die Zahl der Hassverbrechen gegenüber Muslimen in Deutschland, die Gefahr von Blasphemiegesetzen und anderen Beschneidungen der Meinungsäußerungsfreiheit sowie die Frage nach Menschenrechtsdefinitionen in der UN-Menschenrechtserklärung und der Kaieroer Erklärung der Menschenrechte im Islam der OIC.

Die Empfehlungen der Stresemann Stiftung sind auch auf der Webseite der OSZE dokumentiert.

Working Session 2: Tolerance and non-discrimination II – 24. Sept. 2013

Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen

Combating intolerance and
discrimination of Muslims

Working Session 2: Tolerance and non-discrimination II – 24. Sept. 2013

Antwort auf die Stellungnahme von Adil Akhmetov, the Personal Representative of the OSCE Chairperson-in-Office on Combating Intolerance and Discrimination against Muslims

Reply to the Statement of Adil Akhmetov, the Personal Representative of the OSCE Chairperson-in-Office on Combating Intolerance and Discrimination against Muslims

Working Session 4: Fundamental freedoms I – 25. Sept. 2013

Freiheit der Meinungsäußerung muss vor Blasphemiegesetzen und anderen Einschränkungen geschützt werden

Freedom of Expression must be protected from blasphemy laws and other restrictions

Working Session 6: Specifically selected topic: Freedom of religion or belief – 26. Sept. 2013

Religionsfreiheit in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam

Freedom of religion in the Universal Declaration of Human Rights and in the Cairo Declaration on Human Rights in Islam

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