Eine Lobby für die Freiheit

Interventionen

Unter dem Titel Interventionen veröffentlicht die Stresemann Stiftung Empfehlungen und kritische Nachfragen an die OSZE (bzw. die teilnehmenden Staaten), Bundesministerien oder andere politische Organe der Bundesrepublik und der Europäischen Union.

Folgende Interventionen sind aktuell:

OSZE – Human Dimension Implementation Meeting (HDIM) – Warschau, 24.-26. September 2013

Die Stresemann Stiftung hat drei Interventionen und eine Erwiderung als Empfehlungen an die OSZE und die teilnehmenden Staaten eingebracht. Thematisiert wurden vor allem das Verhältnis von Meinungs- und Religionsfreiheit sowie unterschiedliche Menschenrechtserklärungen.
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Schulministerium NRW: Anfrage & Gutachten zu Islamlehrbuch – 10. Dezember 2012

An das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen zur potenziellen Verfassungsfeindlichkeit der Publikation: Friederun Rupp-Holmes (2003): Lernstraße Islam – 15 Stationen für den Unterricht in der Sekundarstufe I. Antwort austehend.

Deutsche Islam Konferenz: Anfrage zu Tagung – 8. Dezember 2012

An die Deutsche Islam Konferenz, angesiedelt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Fachtagung „Muslimfeindlichkeit – Phänomen und Gegenstrategien“. Antwort austehend.

OSZE – Human Dimension Implementation Meeting (HDIM) – Warschau, 1.-3. Oktober 2012

Die Stresemann Stiftung hat drei Interventionen als Empfehlungen an die teilnehmenden Staaten schriftlich eingereicht und auch im Plenum mündlich vorgetragen: Zur Meinungsfreiheit in demokratischen Staaten, zur Meinungsfreiheit als grundlegendes Menschenrecht sowie zur Widerlegung des Begriffs der »Islamophobie«.
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Bundesministerium des Inneren: Anfrage Meinungsfreiheit – 24. September 2012

Anfrage an das Bundesministerium des Inneren zum Thema „Meinungsfreiheit – Menschenrecht oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit?“ mit Bezug auf Verlautbarungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Antwort angekündigt.

Auswärtiges Amt: Anfrage Meinungsfreiheit – 24. September 2012

Anfrage an das Auswärtige Amt zum Thema „Meinungsfreiheit – Menschenrecht oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit?“ mit Bezug auf Verlautbarungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Antwort angekündigt.

Gemeinnützigkeit

Die Gustav Stresemann Stiftung e.V. ist im Vereinsregister Jena (VR 1519) eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Fördermitgliedsbeiträge und Spenden sind in Deutschland steuerlich absetzbar.

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