Eine Lobby für die Freiheit

Felix Strüning: Menschenrecht Meinungsfreiheit

Wie islamische Akteure unsere Grundrechte bedrohen

Veröffentlicht: 11. September 2013

Nur dort, wo jedermann seine Meinung frei äußern und Informationen frei empfangen darf, kann es überhaupt Freiheit geben. Denn das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist die Voraussetzung für viele andere Menschenrechte: von der Versammlungs- und Pressefreiheit über die Religionsfreiheit bis hin zur Freiheit der Wissenschaft. Doch was für die westliche Welt ein Menschenrecht und für den Rechtsstaat konstituierend ist, bedeutet für andere ein Verbrechen: Denn im Islam darf nichts, was seinen Wahrheitsanspruch hinterfragt, öffentlich geäußert werden.

Im vorliegenden Diskussions-Papier werden die zentralen Unterschiede zwischen dem universalen und dem islamischen Menschenrechtsverständnis in Bezug auf die Meinungsfreiheit erklärt. Es wird aufgezeigt, wie nationale und internationale Islamverbände zunehmend Druck auf die westliche Politik ausüben, schrittweise jegliche Kritik am Islam zu kriminalisieren.

Auf dem Spiel steht dabei nicht nur das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Vielmehr entscheidet sich daran die Frage, ob die freiheitliche Grundordnung überhaupt Bestand haben kann.

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