Eine Lobby für die Freiheit

OSZE

Problemstellung: Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat während der angespannten Konflikte des Kalten Krieges ihren Höhepunkt als Vermittler gehabt. Heute dient sie insbesondere über ihr Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR, Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte) der Implementierung und Überwachung der Menschenrechte in teilnehmenden Staaten. Dies betrifft z.B. die Wahlbeobachtung bei Staaten bzw. Republiken der ehemaligen UdSSR.

Über die jährlichen Konferenzen (Human Dimension Implementation Meeting) und verschiedenste Veranstaltungen sowie Berichte versucht mittlerweile die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (Organisation of Islamic Cooperation, OIC) Einfluss auf die Beschlüsse der OSZE zu nehmen, um jegliche Kritik am Islam und seinem Propheten verbieten zu lassen. Unter dem Vorwand der Religionsfreiheit soll die Presse- und Meinungsfreiheit beschnitten werden.

Zielsetzung: Die Stresemann Stiftung setzt sich für die Verteidigung der Freiheit gegen jegliche Ideologie ein. Der zwischenstaatliche Bereich wie die OSZE (oder auch die UN) darf nicht für die Beschneidung individueller Freiheitsrechte zugunsten von Kollektiven missbraucht werden. Stattdessen sollte die OSZE dafür Sorge tragen, über jegliche Einschränkung der Presse-, Meinungs-, Wissenschafts- und auch Religionsfreiheit in den teilnehmenden Staaten zu berichten und auch andere Länder, insbesondere die islamisch dominierten dazu auffordern, die UN-Menschenrechtscharta konsequent umzusetzen.

Methoden: Die Stresemann Stiftung ist als Menschenrechtsorganisation bei der OSZE registriert. Zusammen mit unseren Partnerorganisationen wie z.B. der ICLA nehmen Vertreter der Stiftung regelmäßig an OSZE-Konferenzen teil und können sich dort (nahezu) gleichberechtigt mit den teilnehmenden Staaten im Plenum und sogenannten »side events« zu Wort melden. Alle Empfehlungen der Stiftung (siehe Interventionen) werden von der OSZE offiziell protokolliert.

Zeitplan: Beginn: Oktober 2012, jährliche Konferenzteilnahme zzgl. Interventionen nach Maßgabe.

Finanzierung: Reisekosten werden aus dem laufenden Budget der Stiftung gedeckt, für die kostenlose Verteilung von Infomaterial (vorwiegend: Diskussions-Papiere) auf den Konferenzen werden nach Möglichkeit gezielt Spenden gesammelt.

 

Gemeinnützigkeit

Die Gustav Stresemann Stiftung e.V. ist im Vereinsregister Jena (VR 1519) eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Fördermitgliedsbeiträge und Spenden sind in Deutschland steuerlich absetzbar.

Spendenkonto

Gustav Stresemann Stiftung
Konto: 44 36 53 08
BLZ: 830 944 54
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Spenden-Transparenz

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