Eine Lobby für die Freiheit

Initiative für Pressefreiheit

Problemstellung: Die Menschenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali schrieb einmal: „Es gibt Zeiten, in denen Schweigen einen zum Komplizen des Unrechts macht.“ Und schon vor rund 200 Jahren sagte Thomas Jefferson (1743-1826), dritter Präsident der USA: „Wo Pressefreiheit herrscht und jedermann lesen kann, da ist Sicherheit.“ Doch die mühsam erkämpfte Pressefreiheit und mit ihr die Meinungsfreiheit sowie die Wissenschaftsfreiheit werden heutzutage wieder schrittweise eingeschränkt.

Insbesondere die Länder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (Organisation of Islamic Cooperation, OIC) und auch im Westen lebende Muslime fordern ein Verbot jeglicher Kritik oder Schmähung ihrer Religion und ihres Propheten. Bei der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) oder den Vereinen Nationen (UN) versuchen einige Akteure sogar, Kritik am Islam als Hassverbrechen zu stigmatisieren.

Gleichzeitig führt die sogenannte »political correctness« in Deutschland und ganz Europa zunehmend dazu, dass eine Berichterstattung jenseits der hegemonialen (linken) Einheitsideologie tabuisiert wird. Dies betrifft insbesondere Themen wie Zuwanderung und Integration, die Ideologie des Islams, die Europäische Union und den Euro sowie Fragen ideologisch motivierter aber wissenschaftlich meist unhaltbarer Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen.

Zielsetzung: Staaten dürfen die Presse- und Meinungsfreiheit auf keinen Fall einschränken, denn dann würden die entsprechenden Gesetze immer der jeweils herrschenden Ideologie folgen (wie etwa im Dritten Reich oder im Sozialismus und heutzutage in islamischen Ländern). Sanktionen kann es nur im Fall der Verletzung von Persönlichkeitsrechten bzw. bei persönlichen Beleidigungen geben. Eine solche Abwägung von Rechtsgütern können jedoch nur unabhängige Gerichte treffen.

Die Presse muss in ihrem Wirken vollständig frei bleiben, insbesondere ist die wirtschaftliche Verquickung von Medien und politischen Parteien aufzulösen oder die jeweiligen Medien sind entsprechend zu kennzeichnen.

Zielführend erscheint langfristig die Verankerung von Freiheitsrechten in der deutschen Verfassung, wie sie etwa im Ersten Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika festgeschrieben steht.

Methoden: Die Stresemann Stiftung wendet sich regelmäßig an deutsche Ministerien und andere politische Organe sowie die OSZE und setzt sich dort z.B. mit Interventionen für die Pressefreiheit ein. Antworten und Reaktionen werden soweit möglich in der Berichterstattung des Stiftungsmagazins Citizen Times berücksichtigt.

Im November 2012 wurde darüber hinaus die Webseite www.pressefreiheit.biz gelauncht, die einerseits auf besonders kritische Fragestellungen der Presse-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit aufmerksam macht und andererseits die Nachrichten (per RSS-Feed) beteiligter (alternativer) Medien bündelt. Mittelfristiges Ziel ist es, einen Verband von Medien zu entwickeln, die sich der kritischen Berichterstattung im Sinne einer »vierten Macht im Staat« verschrieben haben.

Zeitplan: Beginn: Interventionen nach Maßgabe, Launch von www.pressefreiheit.biz im November 2012.

Finanzierung: Laufendes Budget der Stiftung, für Zeitungsanzeigen Ende 2012/Anfang 2013 konnte eine zweckgebundene Spende eingeworben werden.

Wenn Sie konkret dieses Projekt unterstützen wollen, können Sie über den Link auf der rechten Seite der Stresemann Stiftung eine zweckgebundene Spende über www.betterplace.org zukommen lassen. Mehr Informationen zur so gewährleisteten maximalen Transparenz finden Sie im Spenden-Bereich.

Gemeinnützigkeit

Die Gustav Stresemann Stiftung e.V. ist im Vereinsregister Jena (VR 1519) eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Fördermitgliedsbeiträge und Spenden sind in Deutschland steuerlich absetzbar.

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